Geldpolitik und Zahlungssysteme

Geldpolitik (Geldmenge) und (elektronische) Zahlungssysteme

(Mit diesem Artikel wird dem beliebigen Verstehen von Geld, von Politik, von Geldpolitik dazu keine weitere Beschreibung angeboten. Er ist eine Auseinandersetzung mit dem herrschenden Verständnis von Geldpolitik, mit dem es Erkenntnissen von den historischen, kausalen Zusammenhängen widerspricht, die mit Geld, Politik zu bezeichnen sind. Zur Unterscheidung werden deshalb auch in diesem Artikel Aussagen des herrschenden Verständnisses in kursiv geschrieben.)

Aber-Milliarden Schulden, insbesondere Staatsschulden, auf Aber-Billionen Geld lautende (Wert-)Papiere und Devisenreserven sowie Aber-Millionen Arbeitslose werden nicht als Ergebnis von Geldpolitik verstanden, nicht im Zusammenhang mit Geldpolitik genannt. Denn Geldpolitik, so das herrschende Verständnis, sei dem Erreichen von Preisstabilität („Preisniveaustabilität“) verpflichtet.¹ Geldpolitik sei deshalb auch nicht als Teil von Politik zu verstehen. Für Geldpolitik sei alleine die Institution Zentralbank verantwortlich. Sie handle unabhängig von Politik. Unabhängig erfasse sie volkswirtschaftliche Daten der Entwicklung des möglichen Produktionswachstums, des Produktionspotentials, und der unvermeidbaren Inflationsrate. Und mit diesen Daten werde unabhängig (an)gemessen, mit welchem Geldmengenwachstum Preisstabilität erreicht werden könnte. Auch ihr Verstehen, dass zur Preisstabilität eine unvermeidbare Inflationsrate gehöre, ist wohl ein unabhängiges Verstehen. Dass die Geldmenge beherrscht werden muss, einerseits kein zu viel Geld im Markt sein dürfe, aber andererseits ein Geldmengenwachstum notwendig ist, das ist eine immer wieder gewonnene Erfahrung seit es „Geldwirtschaft“ gibt. Das Beherrschen von Wachstum der Geldmenge einerseits und ihrer Begrenzung andererseits erscheint als Gegenstand von Geldpolitik. Doch scheinbar bleibt gerade das Verstehen der Geldpolitik eines Geldmengenwachstums unergründbar. Kauf/Verkauf von Gütern und Leistungen bedingen eine bestimmte dafür notwendige Menge Geld (notwendige Geldmenge)². Nicht mehr und nicht weniger. Dieser Zusammenhang ist also kein Resultat von Geldpolitik. Allenfalls wäre das Wahren dieses Zusammenhanges als Geldpolitik zu bezeichnen. Die notwendige Geldmenge müsste dann für Geldpolitik Maßstab sein. Sie wäre aber demnach dann ein Teil von Politik³, was auch ihrer Bezeichnung entspräche. Doch feststellbar ist, dass Verfügungsmacht über viel Geld Politik bestimmt und auch das herrschende Verständnis von Politik, also auch das von Geld und von Geldpolitik. Dieses herrschende Verständnis wird für immer mehr Menschen immer fragwürdiger. Denn Politik beherrscht immer weniger Krisenfolgen und sichert auch immer weniger einen profitablen Verkauf von Geldware. Und auch das, was als Geldpolitik bezeichnet wird, bewirkt weder konjunkturelle Entwicklungen noch werden damit Märkte beruhigt. Und doch, und scheinbar deshalb, wird Geldpolitik nicht als Ursache für Krisen und nicht beherrschter Folgen verstanden. Ursache dafür seien Spekulationen, unregulierte Finanzmärkte, Staatsverschuldungen, fehlende Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftliche Ungleichgewichte. Mit Geldpolitik habe das nichts zu tun. Krisen zu verhindern oder zu überwinden, sei auch nicht ihre Aufgabe. Und scheinbar verlange aber Politik von Geldpolitik, dass Staaten und Banken gerettet werden. Um eine große Depression zu verhindern, müsse unbegrenzt Liquidität zur Verfügung gestellt werden. Selbst auf die Gefahr von Inflation. Auch müsse durch Geldpolitik gesichert werden, dass weiterhin aus Geld mehr Geld realisiert, dass der Schuldendienst geleistet werden kann, dass also vor allem Staaten das mit dem Schuldendienst verbundene Mehrgeld zahlen. Eine scheinheilige Allianz im Dienste der Geldvermehrung. Eine scheinheilige Allianz der Verfügungsmächtigen über viel Geld. „Kapitalistische“ Geldpolitik hat eben nur scheinbar Preisstabilität zum Ziel. Diese wurde ja auch nie erreicht. Geldpolitik hatte und hat die Sicherung des wiederholten profitablen Verkaufs von auf Geld lautenden (Wert-)Papieren gegen (mehr) Geld, also die Sicherung der Stabilität des Schuldendienstleistens, zum Ziel. Geldpolitik hatte und hat zu sichern, die Stabilität der Abhängigkeit von Staaten, dass diese immer wieder den zeitweiligen Gebrauch von Geld (von Geldware) kaufen müssen, und zwar profitabel für deren Verkäufer. Geldpolitik dient(e) dem Interesse Verfügungsmächtiger über viel Geld. Diese Abhängigkeit hat (wird) Staaten faktisch dann zur Aufgabe ihrer Souveränität gezwungen (zwingen), als (wenn) sie die Zahlung von Mehrgeld nicht mehr sichern konnten (können). Die resultierende Wirkung dieser Geldpolitik zwingt zur Auflösung von „Kleinstaaterei“. Denn ein profitables Geschäft des Verkaufs zeitweiligen Gebrauchs von Geld, der „Produktion“ und des Handels mit Geldware, bedingt, dass sowohl immer mehr und größere Staaten ihre Käufer werden (müssen), diese immer wieder Geldware kaufen müssen, als auch die Konzentration von „Produzenten“ und Händlern von Geldware zu immer größeren Einheiten. Diese Einheiten bestimmen die Bedingungen des scheinbar grenzenlosen profitablen Geschäfts der „Produktion“ von und des Handels mit Geldware⁴. Sie bestimmen auch deshalb nicht nur das Verständnis von Geldpolitik, sondern auch das von Wert und volkswirtschaftlicher Leistung, das von Geld, von der Geldmenge, vom Geldmengenwachstum. Die für „Produktion“ und Handel, für den profitablen Verkauf von Geldware, notwendige Menge Geld sei Bestandteil (Geldmengenaggregat) der notwendigen Geldmenge, die deshalb wachsen müsse. Dieses herrschende Verständnis ist Ausdruck entwickelter „kapitalistischer Produktionsweise“, mit der der historisch entstandene Widerspruch zur Bedingtheit der notwendigen Geldmenge immer größer geworden ist. Die resultierende Wirkung dieser Geldpolitik ist immer wieder in Krisen des Zusammenlebens der Menschen festgestellt worden und feststellbar, wie der Widerspruch des herrschenden Verständnisses zu den Erkenntnissen von der Ursache dieser Krisen. Das „Hinausdrängen von Geldware“ ist also die logische abstrakte Schlussfolgerung, um deren die Menschheit zerstörende Wirkung verhindern zu können⁵, um die Alternative der weiteren Entwicklung der „kapitalistischen Produktionsweise“ verstehen zu können. Dieses „Hinausdrängen“ ist deshalb nicht nur Bedingung und die „hinausgedrängte“ Geldware nicht nur Voraussetzung, um ein Geldmengenwachstum beherrschen zu können, um die notwendige Geldmenge wahren zu können. Die durch Kauf/Verkauf von Gütern und Leistungen bedingte, dafür notwendige Geldmenge ist also die der Realwirtschaft. Das „Hinausdrängen“ von Geldware beginnt also mit dem „Hinausdrängen“ aus dem Verständnis, Geldware sei Teil der notwendigen Geldmenge und die „Produktion“ von und der Handel mit Geldware, die Finanzwirtschaft seien Teil der Volkswirtschaft. „Wirtschaft“ bestehe aus Real– und Finanzwirtschaft. Dieses „Hinausdrängen“ bedingt wiederum, solche Daten für “Analyse und Politik“ zu erfassen und darzustellen, mit denen die reale Entwicklung und der reale Zustand der Wirtschaft erkannt und verstanden werden kann. Dazu gehören auch Daten zur emittierten und zur umlaufenden Geldmenge einer Währung und zur Menge von Devisen. Das „Hinausdrängen“ von Geldware bedingt also andererseits, deren Daten, Daten von und zur Finanzwirtschaft, „hinauszudrängen“, um Realwirtschaft abbilden zu können. Das Erfassen, Darstellen und damit auch das „Hinausdrängen“ von Daten setzt (hier) das Verständnis⁶ von zu „Wirtschaft“ gehörenden Sachverhalten voraus, die Daten haben können, von denen mit deren Daten davon etwas angezeigt wird, werden kann („Indikatoren“). Es ist das Verständnis von der „kapitalistischen Produktionsweise“ und ihrer historischen Entwicklung, das allerdings ein Überwinden dessen Erkenntnis-Widerspruchs, auch zu Geldpolitik, bedingt. Infolge der historischen Entwicklung der „kapitalistischen Produktionsweise“ ist das Wahren der notwendigen Geldmenge nicht mehr für ein Land mit nur einer für dieses Land geltende Währung möglich. Eine Vielzahl von Währungen und wirtschaftliche Verflechtungen über Ländergrenzen hinweg sowie Wirtschaftsungleichgewichte von Ländern erfordern die Bestimmung des Geldwertes der Währungen, um die notwendige Geldmenge zu bestimmen, die der Kauf/Verkauf von Gütern und Leistungen nicht nur eines Landes bedingt. In 2011 haben sich die „Staatenlenker“ der G-20 deshalb geeinigt, ein neues Weltwährungssystem zu schaffen. Mit ihm soll verhindert werden, dass weiterhin Machtinteressen, Spekulationen zum Handel mit Devisen und zu Wechselkursen gefährliche Wirtschaftsungleichgewichte zur Folge haben und die Bestimmung des „realen wirtschaftlichen Wertes“ einer Währung, die Bestimmung „realer Wechselkurse“, verhindern⁷. Politik müsse deshalb mit einem neuen Weltwährungssystem gegensteuern. Weil es aber ein Steuern gegen die bisherige Geldpolitik wäre, die jedoch weiterhin als eine von Politik unabhängige verstanden und praktiziert werden solle, handelt es sich bei diesem Gegensteuern nur um ein „Waschen des Pelzes, ohne ihn nass machen zu wollen“. Denn die Bestimmung des Wechselkurses, die Verwaltung von Devisenreserven gehöre zur Geldpolitik, sei Aufgabe der Zentralbank eines Landes. Politik habe weiterhin deren Folgen zu beherrschen. Zentralbanken konkurrieren längst global miteinander um den profitablen Verkauf ihrer Währung, der bei ihnen deponierten Geldware und um die Anhäufung von Devisenreserven. Dabei scheuen sie sich auch nicht, dafür fremde Währungen massiv zu kaufen, oder, auf militärische Macht gestützt, ein profitables Wechselkursverhältnis der eigenen Währung festzulegen und global anzuwenden, auch wenn dafür die Geldmenge der eigenen Währung massiv vergrößert wird. Zentralbanken sind längst Teil der global agierenden Unternehmen geworden, die das profitable Geschäft mit Geldware betreiben, indem sie auch ihre jeweilige (Landes-) Währungen zu einer global handelbaren Geldware gemacht haben. Ihr Wettbewerbsvorteil ist das alleinige Emissionsrecht von Geld (einer Währung) – das alleinige Recht zum Gelddrucken. Die mit diesem Recht verbundene Pflicht der Bilanzierung verhindert nicht etwa ein unbegrenztes Gelddrucken. Es ermöglicht auch anderen Unternehmen, „Produktion“ und Handel mit Geldware – in Zusammenarbeit mit Zentralbanken – unbegrenzt auszuweiten. Beim Verstehen-Wollen dieser Geldpolitik ist es also schwer, „den falschen Weg zu meiden“. So erscheint die Bilanzierungspflicht – hier der Zentralbank – geradezu als ein Garant dafür, dass die notwendige Geldmenge objektiv bestimmt werde, Geldware also nicht oder nur in unwesentlicher Größe entstehen könnte. Gold- und Devisenbestände, Schuldverschreibungen, Staatsanleihen, Forderungstitel bilanzierten mit ihren in Mengen gleicher Geldeinheiten ausgedrückten Werten mit dem gleichermaßen ausgedrückten Wert der gewünschten Geldhaltung. Es ist die Ideologie einmal, dass Geld an sich Wert habe, dass mit dem Betrag einer Geldeinheit ihr Wert ausgedrückt werde und zum anderen die, dass eine Geldeinheit sich bilanziert mit einem denselben Betrag ausweisenden Wertträger (Gold usw.). Die Bilanzierung der Wertbeträge erfolge deshalb korrekt. Doch wenn Wert von diesen bilanzierten Wertträgern verloren geht bis hin, dass die Wertträger nicht einmal mehr gegen Geld getauscht werden können, dann helfen auch Bilanzierungshilfen nicht, den verlorenen Wert wieder zu gewinnen. Auch nicht mit Geldschöpfung oder einer größeren gewünschten Geldhaltung. Dieser Ideologie ist auch geschuldet, dass Zentralbanken als Unternehmen wie Geschäftsbanken agieren. Sie verleihen (gedrucktes oder bei ihnen deponiertes) Geld, das, nachdem mit ihm Vermögen vermehrt wurde, zurückgegeben (und vernichtet) werde wie der als Sicherheit für das Geliehene gegebene Wertträger. Eine scheinbar wundersame Vermögensmehrung ohne Veränderung der Geldmenge. Eine scheinbar wundersame Kausalität: mehr Geld und Geldware kreierten Vermögensmehrung. Staatsanleihen galten bisher als sichere Wertträger, als ein in jedem Falle wieder gegen Geld sicheres Tauschmittel und zwar in Höhe des Geldbetrages, den diese Wertträger ausweisen. Notfalls ließen sie sich immer auch an andere (als Geldware) verkaufen. Staatsanleihe ist eine Staatsverschuldung und Staat verschuldendes verschleierndes Wort. Erreicht Staatsverschuldung im Verhältnis zur wirtschaftlichen Leistung eines Landes eine bestimmte Größe, wird auch im herrschenden Verständnis dieser Wertträger zu einem aufregenden überraschenden Verlustträger. Aber auch Verlustträger wäre nur ein Bezeichnung, mit dem verschleiert wird, dass der Staat seine Schulden nicht mehr tilgen kann, dass der Käufer der Staatsanleihe diese nicht mehr in Höhe des darin ausgewiesenen Wertbetrages (oder gar nicht) gegen Geld tauschen kann und des Staates Zentralbank deshalb nicht mehr Geld an den Staat verleihen kann, weil dessen Zentralbank sonst im Konkurrenzkampf um den profitablen Verkauf seiner Währung unterliegt. Das Auflösen von „Kleinstaaterei“ erfolgt(e) stets im Zusammenhang damit, dass Zentralbanken die Verfügungsgewalt über den profitablen Verkauf von Währung(en) verlieren (verloren haben),nicht mehr im Konkurrenzkampf darüber mit anderen bestehen können (konnten). Die Einführung des Euro als eine gleiche Währung für Euroländer – eine Erscheinung der Konzentration von „Produzenten“ und Händlern von Geldware zu einer global wettbewerbsfähigeren größeren Einheit, der Europäische Zentralbank (EZB) – war also diktiert von Verfügungsmächtigen über viel Geld und noch mehr über viel Geldware, um damit sowohl den Verlust ihrer großen Geldwarenbestände (Wertträger) verhindern zu können, als auch eine größere Sicherheit für immer mehr Profit aus „Produktion“ und Handel mit Geldware für diese Länder und mit diesen Ländern zu erhalten (durch Haftungsgemeinschaft). Die Zentralbanken der Euroländer wollten zwar mit dem Euro ihre globale Konkurrenzfähigkeit sichern, aber nicht deshalb ihre Verfügungsmacht über „Produktion“ von und Handel mit eigener Geldware an eine zentrale Einheit, an die EZB, abgeben. Die entsprechenden vertraglichen Bestimmungen zur rechtlichen Stellung der EZB und zu deren Befugnissen verhinderten die Konzentration zu einer größeren europäischen Einheit der „Produktion“ und des Handels mit Geldware. Die EZB ist zwar (allein) befugt, die Ausgabe des Euro zu genehmigen, aber eben nicht befugt, ihn (nur allein) ausgeben zu können.⁸ Infolge dessen wurde und ist Europäische Geldpolitik, was alles damit bezeichnet wurde und wird, zwar das globale profitable Verwerten des Euro, insbesondere als Geldware. Doch sie ist dabei immer mehr zu einem Mittel des Konkurrenzkampfes zwischen den Zentralbanken der Euroländer um die profitable Verwertung des Euro als Geldware, um Verfügungsmacht über immer größere Euro-Geldmengen geworden. Das Eine-Stimme-Prinzip je EZB-Mitglied ermöglicht(e) Koalitionen, die dann demokratisch auch größere Verfügungsmacht paralysieren konnten und können. Die Beherrschung der Euro-Geldmenge, des Euro-Geldmengenwachstums, wurde und ist damit völlig davon gelöst, was die Entwicklung der Realwirtschaft bedingt(e). Der Konstruktionsfehler des Euro ist also das herrschende Verständnis, das den Erkenntnissen von dem, was als Geld zu verstehen und zu bezeichnen ist, von der Bedingtheit der notwendigen Geldmenge, widerspricht. Dieses von Geldvermehrungsinteressen bestimmte herrschende Verständnis erklärt(e) nicht nur, dass für die Bestimmung der in Euro umzutauschenden Menge Geld auch die Menge der Geldwarenbestände zu berücksichtigen sind, sondern, dass für eine Europäische Geldpolitik die Geldbasis M0 des Euro-Raumes gleich der Summe M0 der Euro-Länder sein müsse. Dieser Konstruktionsfehler hat(te) wiederum, in Verbindung mit den für Zentralbanken unsinnigen Bilanzierungsregeln, auch den öffentlichen Widerstreit um das Verständnis zur Folge, dass die Salden aus dem Euro-Handel zwischen den Euroländern in den Bilanzen der Zentralbanken der Euroländer als Forderung einerseits und Verbindlichkeiten andererseits auszuweisen sind. Umstritten ist dabei vor allem, ob „Target-Salden“ („Target-) Kredite“ seien. Umstritten deshalb, weil „Target“ eben nicht nur ein unabhängiges elektronisches Zahlungssystem, sondern Instrument zur Durchsetzung von Macht-Interessen ist. Mit „Target“ werden „grenzüberschreitende“ elektronische Zahlungen ermöglicht und zwar durch die kombinierte Einbeziehung von „einzelstaatlichen“ elektronischen Zahlungssystemen (RTGS-Systeme). Es ist aber ein Überschreiten der jeweiligen Wirkungsgrenzen der RTGS-Systeme. Deshalb ist in der EZB-Satzung auch kein Verständnis für ein anderes „Grenzüberschreiten“ berücksichtigt. Denn die EZB, laut ihrer Satzung, betreibe Geldpolitik für den Euro–Raum, für einen darin grenzenlosen Euro-Verkehr. Geldpolitik für den Euro–Raum ließe sich nicht „grenzüberschreitend“ verrechnen. Als Kredit bezeichnete Salden aus dem im Euro-Raum „grenzenlosen“ Euro-Verkehr könnten demnach auch nicht entstehen, mit ihnen auch nicht eine „begrenzte“ Geldpolitik der Euro-Länder begründet werden. Und deshalb könnte auch nicht als Geldpolitik der EZB (für den Euro-Raum) verstanden werden, wenn sie die Emission einer Menge Euro durch ein Euro-Land „über die normale Geldversorgung eines Staates“ (dieses Euro-Landes) hinausgehend damit genehmigt(e), sie bilanziert(e) mit Anleihen dieses Staates in gleicher Euro-Menge. Die aus diesem widersprüchlichen „begrenzten“-„grenzüberschreitenden“ Verständnis von Geldpolitik resultierenden Konflikte zwischen einer scheinbar ihrer Satzung gemäßen Geldpolitik der EZB, die nicht Eigentum eines Staates ist, und der Geldpolitiken der Zentralbanken der Euro-Länder können auch nicht durch von Politik bestimmten Haftungs- und Verteilungsregeln verhindert oder gelöst werden. Auch nicht mit dem „Konstrukt“, Salden aus den widersprüchlichen Geldpolitiken mit Verbindlichkeiten und Forderung zu bilanzieren. Die mit diesem widersprüchlichen Verständnis betriebene(n) Geldpolitik(en) vergrößer(te)n die jeweiligen „wirtschaftlichen Ungleichgewichte“ von Euro-Ländern und damit des Euro-Raumes. Sie wurden und werden damit nicht abgebaut. Ungleichgewichte von und zwischen Euro-Ländern wurden und werden deshalb auch nicht durch „Target-Kredite“ überwunden. Es ist das widersprüchliche Verständnis der Konkurrenten des Geldvermehrens (Geldmengenwachstums), die sich zur Sicherung ihrer Konkurrenzfähigkeit zeitweilig zu einer scheinheiligen Allianz von Politik und Geldpolitik zusammengeschlossen haben.

Mit „Target“, mit elektronischen Zahlungssystemen, wurden und werden deshalb nicht nur die Beschleunigung von (Massen-)Zahlungen, sondern auch eine Manipulation⁹ der Geldvermehrung ermöglicht. Denn ein elektronisches Zahlungssystem, das eine solche Manipulation ausschließe, bedingte für dieses Zahlungssystem entweder – bei unterschiedlichen Währungen und jeweiliger Geldpolitiken von Zentralbanken mit jeweils eigener Währung –bestimmte feste Währungsverhältnisse – oder – mit gleicher Währung und keinen eigenen Geldpolitiken von Zentralbanken – eine zentrale Geldpolitik für diese Länder mit gleicher Währung, deren Zahlungsverkehr miteinander dann auch nicht als „grenzüberschreitend“ zu verstehen wäre. Aus „Target“ wäre der Handel mit Geldware ausgeschlossen. Geldpolitik ist also Bezeichnung, mit der das herrschende Verständnis von Geld und Politik zum Ausdruck kommt. Geldpolitik sei keine Bezeichnung für eine Einheit von Geld und Politik. Mit diesem Verständnis ermöglicht die Bezeichnung Geldpolitik ein beliebiges Verstehen von Geld und von Politik. Aus diesem beliebigen Verstehen kann dann nicht abgeleitet werden, was Geldpolitik ist, aber dafür, dass sie nur von Zentralbankern verstanden werde und verstanden werden könne. Dieses herrschende Verständnis widerspricht der Erkenntnis vom wechselseitigen kausalen Zusammenhang von Politik und Geld, widerspricht der Erkenntnis, was als Geld¹⁰ zu verstehen und zu bezeichnen ist. Geld, das allgemeine Äquivalent zu tauschender Ware, mit dem ihr gleicher Wert des Tauschens (ihr „Tauschwert“) zum Ausdruck kommt, dessen Menge gleicher (Geld-)Einheiten durch die Summe der Preise („Tauschwerte“) der zu tauschenden Ware bedingt ist und das dafür Geld in Gestalt von gedruckten Scheinen und geprägten Münzen mit verschiedenen und auf das jeweilige Emissionsland verweisenden Bildern („Währung“) verwendet wird. Die zu wahrende Geldmenge ist also die Menge emittierter in Scheinen gedruckter und in Münzen geprägter gleicher Geldeinheiten, die durch diese Summe der Preise („Tauschwerte“) der zu tauschenden Ware bedingt ist¹¹, sein muss. Dafür sind ein Verständnis vom Ort (Umlauf, Einlagen) der zu wahrenden Geldmenge und ein Verständnis von Geldmengenaggregaten nicht erforderlich. Aber das Verständnis, dass aus der zu wahrenden Geldmenge Geldware „hinausgedrängt“ werden muss. Das Verständnis von dem, was als Geld zu bezeichnen ist, von der zu wahrenden Geldmenge, vom Wahren der bedingten notwendigen Geldmenge, das als Geldpolitik bezeichnet werden kann, berücksichtigt also auch den wechselseitigen kausalen Zusammenhang von Geld und Politik. Berücksichtigt einerseits, dass die Zentralbank keine Geschäftsbank ist¹² und mit diesen keine Geschäfte tätigt und andererseits, dass die Zentralbank für das Wahren der notwendigen Geldmenge die (durch Parlament) beschlossene Dynamik des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts, oder dessen Wiederherstellung, als Maßstab zugrunde legt.